Eilt-Verordnung vom 01.09.2005

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  1. aday

    aday Foren-Guru

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    http://www.verbraucherministerium.de/data/00093080891A131990FE6521C0A8D816.0.pdf
    Verordnung
    über Untersuchungen auf die Klassische Geflügelpest
    Vom 1. September 2005
    Auf Grund des § 79a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 Nr. 1 sowie des § 79a Abs. 2
    Nr. 4 in Verbindung mit den §§ 18, 19 Abs. 1, §§ 23 und 29, jeweils in Verbindung mit § 79a
    Abs. 1 Satz 1 und § 79 Abs. 1a, des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung
    vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260, 3588) verordnet das Bundesministerium für Verbraucher-schutz,
    Ernährung und Landwirtschaft:
    § 1
    Zur Erkennung der Geflügelpest bei wildlebenden Enten und Gänsen haben Jagdausübungsbe-rechtigte
    1. nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde Proben von erlegten Enten und Gän-sen
    zur virologischen Untersuchung auf Influenza-A-Virus zu entnehmen und der von der
    zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung zuzuleiten und
    2. das gehäufte Auftreten kranken oder verendeten wildlebenden Geflügels der zuständigen
    Behörde unter Angabe des Fundortes unverzüglich anzuzeigen.
    Die zuständige Behörde kann die Untersuchung anderen Wildgeflügels anordnen, sofern dies aus
    Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist.
    § 2
    (1) Wer
    1. mehr als 100 Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, En-ten
    oder Gänse oder
    2. Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten oder Gänse
    gewerbsmäßig zur Zucht
    nicht ausschließlich in geschlossenen Ställen hält, hat die Tiere des Bestandes im Zeitraum vom
    15. Oktober 2005 bis 15. Dezember 2005 auf Influenza-A-Virus der Subtypen H 5 und H 7 nach
    Maßgabe des Absatzes 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde kann darüber hinaus
    Untersuchungen nach Maßgabe des Absatzes 2 für kleinere als die in Satz 1 Nr. 1 genannten
    Geflügelhaltungen anordnen, sofern dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich
    ist.
    (2) Die Untersuchungen nach Absatz 1 sind
    1. bei Hühnern, Truthühnern, Rebhühnern, Perlhühnern, Fasanen, Laufvögeln und Wachteln
    jeweils an Proben von zehn Tieren je Bestand serologisch und
    2. bei Gänsen und Enten jeweils an Proben von 15 Tieren je Bestand serologisch
    in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung durchzuführen.
    § 3
    (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 76 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b des Tierseuchengesetzes han-delt,
    wer vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Anordnung nach § 1 Satz 1 Nr. 1 oder
    Satz 2 oder § 2 Abs. 1 Satz 2 zuwiderhandelt.
    (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 76 Abs. 2 Nr. 2 des Tierseuchengesetzes handelt, wer vor-sätzlich
    oder fahrlässig
    1. entgegen § 1 Satz 1 Nr. 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht recht-zeitig
    erstattet oder
    2. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 Geflügel nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzei-tig
    untersuchen lässt.
    § 4
    Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des
    28. Februar 2006 außer Kraft, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes ver-ordnet
    wird.
    Bonn, den 1. September 2005
    Die Bundesministerin für
    Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
     
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  3. AngieSaar

    AngieSaar bei mir piepts wohl!

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    Saarland
    Also heißt das ganze für Otto-normal-Verbracher:

    nichts, nada, niet???

    :?
     
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