Gesetze, Vorschriften, Richtlinien,

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  1. #1 GeorgB., 15. Juli 2011
    Zuletzt bearbeitet: 16. Juli 2011
    GeorgB.

    GeorgB. verstorben am 5.7.2013

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    Wer etwas sucht, könnte dort fündig werden. Oft weiß man ja nicht einmal das gewisse Vorschriften überhaupt existieren:

    Biostoffrecht
    ■ Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung)
    ■ TRBA 001 – Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung, Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Ar-beitsstoffe (TRBA)
    ■ TRBA 002 – Übersicht über den Stand der Technischen Regeln und Beschlüsse für Biologische Arbeitsstoffe des ABAS
    ■ TRBA 100 – Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten
    mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
    ■ TRBA 120 – Versuchstierhaltung
    ■ TRBA 220 – Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
    ■ TRBA 230 – Landwirtschaftliche Nutztierhaltung
    ■ TRBA 250 – Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der
    Wohlfahrtspflege
    ■ TRBA 500 – Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe, Allgemeine
    Hygienemaßnahmen, Mindestanforderungen
    ■ ABAS-Beschluss 602 – Spezielle Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten
    vor Infektionen durch BSE/TSE-Erreger

    Biozidrecht
    ■ Verordnung über die Zulassung von Biozidprodukten und sonstige chemikalienrechtliche Verfahren zu Biozid-Produkten und Biozid-Wirkstoffen (Biozid-Zulassungsverordnung – ChemBiozidZulV)
    ■ Biozid-Richtlinie (98/8/EG)
    ■ Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments
    und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Biozidgesetz)

    Bodenschutzrecht
    ■ Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung
    von Altlasten (Artikel 1 des Gesetzes zum Schutz des Bodens – Bodenschutzgesetz)

    Chemikalienrecht
    ■ Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG)
    ■ Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung)
    ■ Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens ge-
    fährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikalien-gesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung)
    ■ Verordnung über die Mitteilungspflichten nach § 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen (Giftinformationsverordnung)
    ■ TRGS 200 – Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und
    Erzeugnissen
    ■ TRGS 220 – Sicherheitsdatenblatt
    ■ TRGS 507 – Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
    ■ TRGS 512 – Begasungen
    ■ TRGS 514 – Lagern sehr giftiger und giftiger Stoffe in Verpackungen und
    ortsbeweglichen Behältern
    ■ TRGS 523 – Schädlingsbekämpfung mit sehr giftigen, giftigen und gesundheitsschädlichen Stoffen und Zubereitungen
    ■ TRGS 555 – Betriebsanweisung und Unterweisung nach § 20 GefStoffV

    Gefahrgutrecht
    ■ Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten und die Schulung der beauftragten Personen in Unternehmen und Betrieben (Gefahrgut-beauftragtenverordnung)

    Gesundheitsrecht
    ■ Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
    ■ Bekanntmachung der geprüften und anerkannten Mittel und Verfahren zur
    Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 10c Bundes-Seuchengesetz
    (Gliedertiere) (17. Ausgabe)
    ■ Bekanntmachung eines Nachtrags der geprüften und anerkannten Mittel
    und Verfahren zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 18 Infek-tionsschutzgesetz
    ■ Bekanntmachung der geprüften und anerkannten Mittel und Verfahren zur
    Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 10c Bundes-Seuchengesetz
    (Wirbeltiere) (14. Ausgabe)
    ■ Bekanntmachung eines 2. Nachtrags der geprüften und anerkannten Mittel
    und Verfahren zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 18 Infektionsschutzgesetz
    ■ Bekanntmachung eines 3. Nachtrags der geprüften und anerkannten Mittel
    und Verfahren zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 18 Infek-tionsschutzgesetz
    ■ Richtlinien für die amtliche Prüfung von Mitteln und Verfahren auf Wirksamkeit zur Bekämpfung tierischer Schädlinge gemäß § 10c Bundes-Seuchengesetz

    Gesundheitsrecht – Länderverordnungen
    ■ Baden-Württemberg Länderverordnung Fehlanzeige zum 22.04.04
    ■ Berlin Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Bekämpfung tierischer
    Schädlinge
    ■ Brandenburg Länderverordnung Fehlanzeige zum 02.04.04
    ■ Bremen Länderverordnung Fehlanzeige zum 28.04.04
    ■ Hamburg Verordnung über Rattenbekämpfung
    ■ Hamburg Hafengesundheitsverordnung
    ■ Hessen Verordnung über die Bekämpfung tierischer
    Schädlinge
    ■ Mecklenburg-Vorpommern Landesverordnung zur Bekämpfung
    von Gesundheitsschädlingen
    ■ Niedersachsen Verordnung über die Rattenbekämpfung im
    Lande Niedersachsen
    ■ Niedersachsen Ausführungsbestimmungen zur Verordnung
    über die Rattenbekämpfung im Lande Niedersachsen
    ■ Niedersachsen Durchführung der Rattenbekämpfung/1
    ■ Niedersachsen Durchführung der Rattenbekämpfung/2
    ■ Nordrhein-Westfalen Länderverordnung Fehlanzeige zum 30.03.04
    ■ Rheinland-Pfalz Länderverordnung Fehlanzeige zum 31.03.04
    ■ Saarland Verordnung über die Rattenbekämpfung
    ■ Sachsen Länderverordnung Fehlanzeige zum 01.04.04
    ■ Sachsen-Anhalt Verordnung über die Feststellung und
    Bekämpfung eines Befalls mit tierischen
    Schädlingen
    ■ Schleswig-Holstein Länderverordnung Fehlanzeige zum 30.03.04
    ■ Schleswig-Holstein Kiel – Stadtverordnung über die Bekämp-fung von Ratten in der Landeshauptstadt
    Kiel
    ■ Schleswig-Holstein Lübeck – Stadtverordnung über die Bekämp-fung von Ratten in der Hansestadt Lübeck
    ■ Schleswig-Holstein Kreis Steinburg – Verordnung zur Feststel-lung und Bekämpfung von hygienisch be-denklichem Rattenbefall im Kreis Steinburg
    ■ Schleswig-Holstein Plön – Kreisverordnung über die Bekämpfung von Ratten im Kreis Plön
    ■ Thüringen Länderverordnung Fehlanzeige zum 23.03.04

    Jagdrecht
    ■ Bundesjagdgesetz
    ■ Landesjagdgesetz Rheinland-Pfalz (exemplarisch)
    ■ Verordnung über die Fangjagd nach § 19 Abs. 1 und 2 des Hessischen Jagd-gesetzes
    ■ Verordnung über die Jäger- und Falknerprüfung (JPO)

    Lebensmittelrecht
    ■ Verordnung über die Behandlung von Lebensmitteln mit Elektronen-,
    Gamma- und Röntgenstrahlen, Neutronen oder ultravioletten Strahlen
    (Lebensmittelbestrahlungsverordnung)
    ■ Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln
    und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (Lebensmittelhygiene-Verordnung
    – LMHV)
    ■ Verordnung über Anforderungen beim Herstellen, Behandeln und Inverkehr-bringen von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Tierische Lebensmittel-Hy-gieneverordnung – Tier-LMHV)
    ■ Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des europäischen Parlaments und des
    Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene
    ■ Verordnung über Höchstmengen an Schadstoffen in Lebensmitteln (Schadstoff-Höchstmengenverordnung – SHmV)

    Naturschutzrecht
    ■ Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz –
    BNatSchG)
    ■ Landespflegegesetz (LPflG)

    Pflanzenschutzrecht
    ■ Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz)
    ■ Verordnung über Pflanzenschutzmittel und Pflanzenschutzgeräte (Pflanzen-schutzmittel-Verordnung)
    ■ Pflanzenschutz-Sachkunde-Verordnung
    ■ Rückstands-Höchstmengenverordnung
    ■ Liste der zugelassenen Pflanzenschutzmittel in der Bundesrepublik Deutschland (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit)
    ■ Liste der Zusatzstoffe (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittel-sicherheit)
    ■ Liste der Pflanzenstärkungsmittel (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit)

    Tierschutzrecht
    ■ Tierschutzgesetz
    ■ Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes



    Stand März 2008
     
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