Ungesicherter Strommast tötet seltenen Uhu

Diskutiere Ungesicherter Strommast tötet seltenen Uhu im Artenschutz Forum im Bereich Allgemeine Foren; wo kann man das nachlesen, dass es kein gesetz dafür gibt, buteo. das interessiert mich. was ist mit dem Paragraph 53.? Würdest Du mir bitte...

  1. buteo

    buteo Foren-Guru

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    Würdest Du mir bitte den Auszug aus dem Gesetz nennen, dem Du den Paragraphen entnommen hast?
    Verkehrsgestz? Jagdgesetz? Tierschutzgesetz? Kleingärtnerverordnung?
    Also was meinst Du?
    Nein, es gibt kein Gesetz zur Sicherung der Hochspannungsmasten, es ist immer noch freiwillig.
     
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  3. südwind

    südwind Foren-Guru

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    hallo buteo,
    wenn mich nicht alles täuscht, geht es um das Bundesnaturschutzgesetz. der gesetzgeber nimmt insofern die betreiber in die pflicht, dass sie bis 2012 alle mittelstrommasten umgerüstet haben müssen, in vogelsichere masten.

    es gibt schon eine gesetzliche verpflichtung, meiner einschätzung nach. seit ca. 2003. wenn danach nochmal unsichere masten gebaut wurden, könnte es anscheinend doch als strafbar gelten. so verstehe ich es jedenfalls.
     
  4. buteo

    buteo Foren-Guru

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    den Gesetzesauszug kann ich nicht finden.
    Wenn es ihn gibt, sollte er gern hier gepostet werden, das hilft weiter.
     
  5. südwind

    südwind Foren-Guru

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    Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG)
    § 53 Vogelschutz an Energiefreileitungen
    Bundesnaturschutzgesetz vom 25. März 2002 (BGBl. I S. 1193), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. April 2008 (BGBl. I S. 686)

    1Zum Schutz von Vogelarten sind neu zu errichtende Masten und technische Bauteile von Mittelspannungsleitungen konstruktiv so auszuführen, dass Vögel gegen Stromschlag geschützt sind.
    2An bestehenden Masten und technischen Bauteilen von Mittelspannungsleitungen mit hoher Gefährdung von Vögeln sind innerhalb von zehn Jahren die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung gegen Stromschlag durchzuführen.
    3Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die Oberleitungsanlagen der Bahn.
    http://norm.bverwg.de/jur.php?bnatschg_2002,53
     
  6. tamborie

    tamborie Guest

    Ist es nicht just jene Südwind gewesen, die sich über bestehende Gesetze hinweg setzte, indem Sie dort Tauben fütterte wo es verboten war.
    Jeder so wie er es brauch, gell?

    Tam
     
  7. #26 südwind, 27. November 2008
    Zuletzt bearbeitet: 27. November 2008
    südwind

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    ach jener tam vergleicht oder verwechselt nachwievor, straftaten mit ordnungwidrigkeiten, (äpfel mit birnen.) na wie er es halt grad braucht, gell.
     
  8. jono

    jono Foren-Guru

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    @Südwind
    Wo ist denn der Straftatbestand?
    Guck Dir mal §§ 65,66 BNatSchG an. Diese nehmen nicht auf § 53 Bezug.
    Allerhöchstens OWI nach § 65 (1).
     
  9. südwind

    südwind Foren-Guru

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    § 53 Vogelschutz an Energiefreileitungen

    1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf § 53

    Zum Schutz von Vogelarten sind neu zu errichtende Masten und technische Bauteile von Mittelspannungsleitungen konstruktiv so auszuführen, dass Vögel gegen Stromschlag geschützt sind. An bestehenden Masten und technischen Bauteilen von Mittelspannungsleitungen mit hoher Gefährdung von Vögeln sind innerhalb von zehn Jahren die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung gegen Stromschlag durchzuführen. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die Oberleitungsanlagen der Bahn.
    http://www.buzer.de/gesetz/2122/a30138.htm
     
  10. südwind

    südwind Foren-Guru

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    der straftatbestand scheint darin zu liegen, dass alle mittelstrommasten, nebst technischer bauteile, die nach dem neuen gesetz "paragraph 53", von 2002, den gesetzesvorlagen nicht entsprechen, geahndet werden können.

    es besteht nach ansicht der vogelschützer der verdacht, dass dieser beschriebene mast, (nachdem das gesetz novelliert wurde), errichtet wurde. das soll nun von der staatsanwaltschaft überprüft werden.

    so verstehe ich den sinn jedenfalls. so verstehe ich jetzt die anzeige des komitee´s.
     
  11. Fleckchen

    Fleckchen Schiebemeister

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    Also kann ich beruhigt davon ausgehen, das du den Artikel nicht gelesen hast!
    Jeweils unten rechts und links steht "Der Vogelfreund 7/2007". "Der Vogelfreund" erscheit einmal im Monat.
    Da ich den Autor kenne, wurde mir dann auf dem Weg mitgeteilt das die Abteilung, die das durchfüht, solche Bilder schon früher gemacht hatte.
     
  12. jono

    jono Foren-Guru

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    Mit viel Phantasie kann man sich einen Straftatbestand zusammenreimen:

    § 53 verbietet ab 2002 die (Neu) Errichtung solcher Masten.

    § 66 Abs.2 stellt das vorsätzliche Töten von streng geschützten Arten unter Strafe.

    Ginge man also davon aus, dass RWE den Mast nach 2002 errichtet hat um damit (vorsätzlich) diesen Uhu zu töten, so wäre es zutreffend. ( eher unwahrscheinlich)

    Es kommt also lediglich § 65 Abs. 4 in Betracht, der die fahrlässige Begehung regelt.

    Diese Normen sollen jedoch gezielte Übergriffe auf Tiere/Pflanzen regeln und unter Strafe stellen. Ob dies für mittelbare Fälle gilt, wage ich zu bezweifeln.
     
  13. südwind

    südwind Foren-Guru

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    hmmm, grübel, sicher gibt es solche bilder und berichte schon früher. aber speziell dieser bericht, den ich eingstellt habe, mit der dazugehörigen anzeige, ist neu. das geht ja eindeutig aus dem bericht hervor. ich kann mich schliesslich nur auf diese angaben beziehen und nicht darauf, was ein dir bekannter autor, eines anderen berichtes, dir mitgeteilt hat.
     
  14. #33 südwind, 27. November 2008
    Zuletzt bearbeitet: 27. November 2008
    südwind

    südwind Foren-Guru

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    hallo jono,
    dass rwe vorsätzlich den masten gebaut hat, um den uhu oder sonstige artengeschützte vögel zu töten, halte ich auch für unwahrscheinlich. es ginge höchstens darum, dass der mast unzureichend und nicht sicher genug erstellt wurde. ein versehen, eventuell? oder nachlässigkeit. materialermüdung, zu wenig nachkontrollen. man weiss es nicht.

    das soll ja nun die staatsanwaltschaft herausfinden. vielleicht erfährt man ja wiedermal was darüber.

    den grafen gabs schon vor 2002. schloss jedoch die masten nicht mit ein. deshalb dann der neue graf dazu.
     
  15. jono

    jono Foren-Guru

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    Du verwechselst da etwas. Der "neue" § 53 enthält keinen eigenen Straftatbestand. Man kann nicht wegen eines Verstosses gegen diese Vorschrift, durch diese Vorschrift bestraft werden.
    Eine Bestrafung kann lediglich über § 66 erfolgen. Eine Ahndung als Owi lediglich über § 65.

    Auch ich habe geschrieben, wie auch Du vermutest:

    "Diese Normen sollen jedoch gezielte Übergriffe auf Tiere/Pflanzen regeln und unter Strafe stellen. Ob dies für mittelbare Fälle gilt, wage ich zu bezweifeln. "

    Daher kann eine Bestrafung hier meines Erachtens nicht erfolgen, es sei den man konstruiert dies so, wie ich oben beschrieben habe und was ich für sehr wenig erfolgversprechend halte.

    Deshalb verstehe ich buteos Einwand mit dem Bildzeitungsniveau sehr gut.
    Auch dort wird teilweise durch die "eigenwillige" Darstellung von "Tatsachen" verquickt mit eigenen Ansichten auf eine Art und Weise Stimmung gemacht, die nicht als seriös bezeichnet werden kann.

    Wenn man ernst genommen werden will, verhält man sich anders. Wenn man lediglich Stimmung machen will, kann es effektiv sein.

    Wie man soetwas bewertet, ist Geschmackssache :zwinker:
     
  16. #35 MarcusAurelius, 27. November 2008
    MarcusAurelius

    MarcusAurelius Guest

    Also davon lebt eine ganze Lobby? Von Schüren der Ängste?

    Man kann sich über alles und jeden streiten, doch man sollte die wesentlichen Dinge nicht aus den Augen verlieren.
     
  17. Dino2007

    Dino2007 Stammmitglied

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    Ich möchte auch mal "meinen Senf" dazu sagen:
    heute morgen um 06.30 Uhr berichtete der lokale Radiosender Bonn-Rhein-Sieg, dass im Gebiet um Königswinter/NRW = auf der anderen Rheinseite von Bonn in diesem Jahr 50 Uhus an Strommasten von zu Tode kamen.
    Ein Sprecher von RWE gab im Interview zu, dass sein Unternehmen gegen das bestehende Gesetz verstoßen habe, weil die Strommasten - trotz bestehender Vorschrift - noch nicht vogelsicher abgesichert wurden.

    Ich freue mich, dass das Komiteé für Vogelmord die angezeigt hat und dass auch im Radiosender über den Tod der Uhus an den Strommasten berichtet wurde. Wer sonst hätte es getan oder tun sollen.
    Ich hoffe, dass damit RWE & Co so ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten sind, dass sie gezwungen sind die Strommasten endlich vogelsicher abzusichern.
     
  18. #37 Holger Günther, 27. November 2008
    Holger Günther

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    50 Uhus ?Das ist wohl ein Scherz,selbst 5 wären eine gigantische Zahl für so ein Gebiet.Das erinnert mich an den Abschuß eines Schwarzstorches auf Malta,den dieses obskure Komitee gefilmt haben will-das Video kann man sich mal ansehen,obwohl man nichts sieht.Da selbst Schreiadler,wie jetzt berichtet,es nicht bis Malta schaffen,sondern vorher ins Meer fallen,ist die wahrscheinlichste Erklärung ,das dieses Komitee den Storch mitgebracht hat.Wenn denn das gefilmte etwas ein Storch sein sollte.Holger
     
  19. #38 MarcusAurelius, 27. November 2008
    MarcusAurelius

    MarcusAurelius Guest

    Wo gibt es denn ein Bestanddichte von 50 Uhus? bzw. die mindestens doppelte Anzahl müsste ja dann da noch leben. Sehr unwahrscheinlich
     
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  21. owl

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    http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=15095
     
  22. bubobubo

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    Buchtipp[/B]: Stromtod von Vögeln[/B]Stand der Erkenntnisse, Gesetzliche Vorgaben, Internationale Abkommen, Weltweiter Handlungbedarf.
    von Dieter Haas und Bernd Schürenberg

    ich habe mir dieses Buch gekauft, und bin schockiert über etwaige Studien und Untersuchungen. Bebildert und gut erklärt mit statistiken und bewiesenen stromschlagopfern. und das ist erschreckend! es sind viele und seltene Arten sind dabei... :(
     
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