Gesetze, Vorschriften, Richtlinien,

Wer etwas sucht, könnte dort fündig werden. Oft weiß man ja nicht einmal das gewisse Vorschriften überhaupt existieren:

Biostoffrecht
■ Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung)
■ TRBA 001 – Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung, Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Ar-beitsstoffe (TRBA)
■ TRBA 002 – Übersicht über den Stand der Technischen Regeln und Beschlüsse für Biologische Arbeitsstoffe des ABAS
■ TRBA 100 – Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten
mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
■ TRBA 120 – Versuchstierhaltung
■ TRBA 220 – Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
■ TRBA 230 – Landwirtschaftliche Nutztierhaltung
■ TRBA 250 – Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der
Wohlfahrtspflege
■ TRBA 500 – Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe, Allgemeine
Hygienemaßnahmen, Mindestanforderungen
■ ABAS-Beschluss 602 – Spezielle Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten
vor Infektionen durch BSE/TSE-Erreger

Biozidrecht
■ Verordnung über die Zulassung von Biozidprodukten und sonstige chemikalienrechtliche Verfahren zu Biozid-Produkten und Biozid-Wirkstoffen (Biozid-Zulassungsverordnung – ChemBiozidZulV)
■ Biozid-Richtlinie (98/8/EG)
■ Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Biozidgesetz)

Bodenschutzrecht
■ Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung
von Altlasten (Artikel 1 des Gesetzes zum Schutz des Bodens – Bodenschutzgesetz)

Chemikalienrecht
■ Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG)
■ Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung)
■ Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens ge-
fährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikalien-gesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung)
■ Verordnung über die Mitteilungspflichten nach § 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen (Giftinformationsverordnung)
■ TRGS 200 – Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und
Erzeugnissen
■ TRGS 220 – Sicherheitsdatenblatt
■ TRGS 507 – Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
■ TRGS 512 – Begasungen
■ TRGS 514 – Lagern sehr giftiger und giftiger Stoffe in Verpackungen und
ortsbeweglichen Behältern
■ TRGS 523 – Schädlingsbekämpfung mit sehr giftigen, giftigen und gesundheitsschädlichen Stoffen und Zubereitungen
■ TRGS 555 – Betriebsanweisung und Unterweisung nach § 20 GefStoffV

Gefahrgutrecht
■ Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten und die Schulung der beauftragten Personen in Unternehmen und Betrieben (Gefahrgut-beauftragtenverordnung)

Gesundheitsrecht
■ Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
■ Bekanntmachung der geprüften und anerkannten Mittel und Verfahren zur
Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 10c Bundes-Seuchengesetz
(Gliedertiere) (17. Ausgabe)
■ Bekanntmachung eines Nachtrags der geprüften und anerkannten Mittel
und Verfahren zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 18 Infek-tionsschutzgesetz
■ Bekanntmachung der geprüften und anerkannten Mittel und Verfahren zur
Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 10c Bundes-Seuchengesetz
(Wirbeltiere) (14. Ausgabe)
■ Bekanntmachung eines 2. Nachtrags der geprüften und anerkannten Mittel
und Verfahren zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 18 Infektionsschutzgesetz
■ Bekanntmachung eines 3. Nachtrags der geprüften und anerkannten Mittel
und Verfahren zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen nach § 18 Infek-tionsschutzgesetz
■ Richtlinien für die amtliche Prüfung von Mitteln und Verfahren auf Wirksamkeit zur Bekämpfung tierischer Schädlinge gemäß § 10c Bundes-Seuchengesetz

Gesundheitsrecht – Länderverordnungen
■ Baden-Württemberg Länderverordnung Fehlanzeige zum 22.04.04
■ Berlin Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Bekämpfung tierischer
Schädlinge
■ Brandenburg Länderverordnung Fehlanzeige zum 02.04.04
■ Bremen Länderverordnung Fehlanzeige zum 28.04.04
■ Hamburg Verordnung über Rattenbekämpfung
■ Hamburg Hafengesundheitsverordnung
■ Hessen Verordnung über die Bekämpfung tierischer
Schädlinge
■ Mecklenburg-Vorpommern Landesverordnung zur Bekämpfung
von Gesundheitsschädlingen
■ Niedersachsen Verordnung über die Rattenbekämpfung im
Lande Niedersachsen
■ Niedersachsen Ausführungsbestimmungen zur Verordnung
über die Rattenbekämpfung im Lande Niedersachsen
■ Niedersachsen Durchführung der Rattenbekämpfung/1
■ Niedersachsen Durchführung der Rattenbekämpfung/2
■ Nordrhein-Westfalen Länderverordnung Fehlanzeige zum 30.03.04
■ Rheinland-Pfalz Länderverordnung Fehlanzeige zum 31.03.04
■ Saarland Verordnung über die Rattenbekämpfung
■ Sachsen Länderverordnung Fehlanzeige zum 01.04.04
■ Sachsen-Anhalt Verordnung über die Feststellung und
Bekämpfung eines Befalls mit tierischen
Schädlingen
■ Schleswig-Holstein Länderverordnung Fehlanzeige zum 30.03.04
■ Schleswig-Holstein Kiel – Stadtverordnung über die Bekämp-fung von Ratten in der Landeshauptstadt
Kiel
■ Schleswig-Holstein Lübeck – Stadtverordnung über die Bekämp-fung von Ratten in der Hansestadt Lübeck
■ Schleswig-Holstein Kreis Steinburg – Verordnung zur Feststel-lung und Bekämpfung von hygienisch be-denklichem Rattenbefall im Kreis Steinburg
■ Schleswig-Holstein Plön – Kreisverordnung über die Bekämpfung von Ratten im Kreis Plön
■ Thüringen Länderverordnung Fehlanzeige zum 23.03.04

Jagdrecht
■ Bundesjagdgesetz
■ Landesjagdgesetz Rheinland-Pfalz (exemplarisch)
■ Verordnung über die Fangjagd nach § 19 Abs. 1 und 2 des Hessischen Jagd-gesetzes
■ Verordnung über die Jäger- und Falknerprüfung (JPO)

Lebensmittelrecht
■ Verordnung über die Behandlung von Lebensmitteln mit Elektronen-,
Gamma- und Röntgenstrahlen, Neutronen oder ultravioletten Strahlen
(Lebensmittelbestrahlungsverordnung)
■ Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln
und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (Lebensmittelhygiene-Verordnung
– LMHV)
■ Verordnung über Anforderungen beim Herstellen, Behandeln und Inverkehr-bringen von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Tierische Lebensmittel-Hy-gieneverordnung – Tier-LMHV)
■ Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des europäischen Parlaments und des
Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene
■ Verordnung über Höchstmengen an Schadstoffen in Lebensmitteln (Schadstoff-Höchstmengenverordnung – SHmV)

Naturschutzrecht
■ Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz –
BNatSchG)
■ Landespflegegesetz (LPflG)

Pflanzenschutzrecht
■ Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz)
■ Verordnung über Pflanzenschutzmittel und Pflanzenschutzgeräte (Pflanzen-schutzmittel-Verordnung)
■ Pflanzenschutz-Sachkunde-Verordnung
■ Rückstands-Höchstmengenverordnung
■ Liste der zugelassenen Pflanzenschutzmittel in der Bundesrepublik Deutschland (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit)
■ Liste der Zusatzstoffe (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittel-sicherheit)
■ Liste der Pflanzenstärkungsmittel (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit)

Tierschutzrecht
■ Tierschutzgesetz
■ Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes



Stand März 2008