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SENSATIONEL! Gerichtsurteil wegen Taubenfüttern

Diskutiere SENSATIONEL! Gerichtsurteil wegen Taubenfüttern im Forum Stadttauben im Bereich Tauben.


  1. #1

    Standard SENSATIONEL! Gerichtsurteil wegen Taubenfüttern

    Hallo liebe Stadttaubenfreunde,

    Hier ein aktuelles Gerichtsurteil!


    Gericht entschied die Einstellung des Verfahrens wegen Taubenfütterns

    In Essen (Ruhrgebiet) bekam eine Tierfreundin einen Bußgeldbescheid weil sie sich nicht an die Auflagen der Ordnungsbehörde hielt, die Fütterung der Tauben einzustellen. Sie legte Widerspruch gegen den Bescheid ein, und so kam es am 27. Januar 2005 zu einer Gerichtsverhandlung beim dortigen Amtsgericht.

    Das Gericht stellte nach Anhörung der Betroffenen und der Zeugen das Verfahren ein. In der Verhandlung wurde durch den Rechtsanwalt der Betrof-fenen auch die unbefriedigende Situation der Stadttauben dargelegt. Er führte unter anderem den Artikel 20 a GG an: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrund-lagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Recht-sprechung.“

    Tierschützer sollten nicht scheuen, das Recht für die Tiere auch bei Gericht durchzusetzen.

    Quellennachweis: http://www.bv-tierschutz.de/10512.html

  2. #2
    tamborie
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    Standard

    Es handelt sich um das Urteil eines Amtsgerichtes, wenn überhaupt.
    Ich halte von der Verbreitung von Urteilen sehr wenig wenn hierbei kein Aktenzeichen vorliegt oder angegeben wird.
    Das Problem vom Internet wurde Südwind mehrfach erklärt: Nicht alles was dort steht entspricht der Wahrheit.

    Derzeit sieht die Gesetzeslage so aus: Je nach Orten ist die Taubenfütterung verboten.
    Wer dagegen verstösst den bestraft das Gesetz.
    Wer meint weiter dagegen verstossen zu müssen kann sogar eine Haftstrafe auferlegt bekommen.

    Ich halte es daher für Unsinn hier derlei zu verbreiten und zum Gesetzesbruch aufzurufen und gleichzeitig zu hoffen das kleine Amtsgerichte richtungsweisende Urteile fällen! Dies ist Unsinn.

    Sensationell ist an der ganzen Sache erst einmal gar nichts und es bleibt weiterhin eine Ordnunsgwidrigkeit.

    Tam

  3. #3

    Standard

    Derzeit sieht die Gesetzeslage so aus: Je nach Orten ist die Taubenfütterung verboten.
    Wer dagegen verstösst den bestraft das Gesetz.
    Wer meint weiter dagegen verstossen zu müssen kann sogar eine Haftstrafe auferlegt bekommen.
    na, nu hör nur wieder auf mit deinen verdrehten behauptungen.
    klar kann man tauben füttern. wer ein eigenes grundstück besitzt, darf tauben füttern, auf seinem grundstück, tamborie, auch wenn es dir nicht passt. nicht jeder wohnt in einer mietwohnung oder eigentumswohnung.

    so so, das kleine amtsgericht.

  4. #4
    ma-war
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    Standard

    Hallo,

    bin kein Jurist, aber AmtsG sind die unterste Instanz, andere AmtsG
    können zu einer anderen Bewertung kommen.
    Der Weg zu einer höheren Instanz wird wohl versperrt sein. (Streitwert,
    geringes öff. Interesse )

    Insofern wird eine ähnlicher Fall kaum vors LG oder OLG kommen, es
    wird keine Leiturteile geben und die Richter am AG können weiter
    entscheiden wie sie es für richtig halten.

    Es ist m.E. also nicht gerade sensationell, wenn EIN AG nach deinen
    Ausführungen zu diesem Urteil kommt.

    Gruß
    Martin

  5. #5
    tamborie
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    Standard

    Zitat Zitat von südwind
    na, nu hör nur wieder auf mit deinen verdrehten behauptungen.
    klar kann man tauben füttern. wer ein eigenes grundstück besitzt, darf tauben füttern, auf seinem grundstück, tamborie, auch wenn es dir nicht passt. nicht jeder wohnt in einer mietwohnung oder eigentumswohnung.
    Seit wann habe ich über die Ordnungsbehörden auf Privatgrundstücken geschrieben?
    Du verdrehst hier wieder komplett den Sachverhalt.
    Auch sind mir die Anwendungen auf Privatgrundstücken nicht bekannt.
    Zumindest darf ich in meinem Garten kein Abfall verbrennen, egal wie oft ich dieses Grundstück bezahlt habe.
    Aber es ging hier auch nicht um Privatgrundstücke.

    Meist halten sich die Taubenschwärme aber auch nicht in meinem Garten auf, daher ist Deine Argumentation absolut unlogisch und dies wiederrum lässt mich nun gar nicht verwundern.

    Tam

  6. #6

    Standard

    Ich halte von der Verbreitung von Urteilen sehr wenig wenn hierbei kein Aktenzeichen vorliegt oder angegeben wird.
    Tamborie, hat Recht, das Aktenzeichen wäre schon sehr hilfreich. Kannst Du es in Erfahrung bringen, südwind ?

    Meist halten sich die Taubenschwärme aber auch nicht in meinem Garten auf, daher ist Deine Argumentation absolut unlogisch...
    Wenn Du ab und zu eine Taube in Deinem Garten 'rauslassen würdest und diese dort weiterfütterst, würde sich das ganz schnell ändern, tamborie. Es war nicht gemeint, daß bereits in einem "Garten" vorhandene Stadttauben gefüttert werden; diese gibt es dort ohne Anlaß (sprich Fütterung) tatsächlich nicht. Für gutes Futter, das regelmäßig zu finden ist, nehmen Stadttauben aber durchaus weitere Wege in Kauf.

  7. #7

    Standard

    hallo vogelklappe, ich habe schon meine antennen ausgefahren und hoffe, dass ich antwort bekomme, bezüglich des aktenzeichens.

  8. #8
    tamborie
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    Standard

    Wie das Urteil von Südwind dargestellt wurde, besteht durchaus die berechtigte Gefahr, dass jetzt viele Menschen so denken: "Dann handel ich ja nicht mehr gesetzeswidrig"
    Solche Annahmen sind natürlich falsch, es bleibt weiterhin eine Ordnungswidrigkeit.

    Wie jeder im eigenen Garten verfährt bleibt einem doch selber überlassen.
    Die einen fangen Katzen und ersäufen sie und andere betreiben sogenannten Tierschutz.
    Wo kein Kläger da kein Richter.
    Bleibt nur die Frage, wenn wundert es noch das die Natur leidet und die Menschen sich immer mehr von den Tieren entfernen!

    Bei mir im Garten nisten Türkentauben und auch Ringeltauben. Ich weiß nicht wie es sich verhalten würde wenn ich jetzt da Stadttauben zufüttern bzw. anfüttern würde.
    Ich stelle auch keine Nistkästen für Halsbandsittiche auf obwohl diese des öfteren im Garten auszumachen waren.

    Das Fütterungsverbot wird bei uns geahndet, an dieses halte ich mich daher und wie ich bereits einmal schrieb halte ich absolut nichts davon gegen Gesetze zu verstossen und zur illegalen Fütterung aufzurufen.
    Wie die betreuten Taubenplätze zeigen bedarf es keiner illegalen Handlungen um die Rechte von Tieren durchzusetzen bzw. sich Tieren anzunehmen.
    Von daher ist an dem Urteil nun einmal absolut nichts Sensationell selbst wenn es ein Aktenzeichen geben würde.

    Wer allerdings mit der Exekutive auf Konfrontationskurs gehen möchte und dies in seinen Beiträgen sehr deutlich zeigt sollte doch einmal sein Tun und Handeln überdenken.
    Wenn jeder denkt er kann die Gesetze so auslegen wie er sie für richtig hält, dürfte erahnen welche Zustände wir hier innerhalb kürzester Zeit hätten.

    Nur so ist ein Zusammenleben überhaupt möglich.

    Tam

  9. #9

    Standard

    ...es bleibt weiterhin eine Ordnungswidrigkeit
    Dort, wo es verboten ist.

    Wie jeder im eigenen Garten verfährt bleibt einem doch selber überlassen. Die einen fangen Katzen und ersäufen sie ...
    Das ist definitv nirgends erlaubt, auch nicht im eigenen Garten (könnte man so auffassen).

    Bei mir im Garten nisten Türkentauben und auch Ringeltauben. Ich weiß nicht wie es sich verhalten würde wenn ich jetzt da Stadttauben zufüttern bzw. anfüttern würde.
    Sie nisten trotzdem und kommen zu anderen Zeiten zum Futterplatz als die Stadttauben. Die Zahl der Ringeltauben hat dieses Jahr bei uns sogar zugenommen.

    Von daher ist an dem Urteil nun einmal absolut nichts Sensationell selbst wenn es ein Aktenzeichen geben würde.
    Doch, durchaus, und zwar wegen der Begründung mit § 20aGG. Das kommt ja nicht häufig vor.

    Wenn jeder denkt er kann die Gesetze so auslegen wie er sie für richtig hält, dürfte erahnen welche Zustände wir hier innerhalb kürzester Zeit hätten. Nur so ist ein Zusammenleben überhaupt möglich.
    Du schreibst wirklich mißverständlich, tamborie. Ich weiß ja, wie Du es nicht meinst, aber gemessen an Deinen hohen Ansprüchen an die Ausrucksweise anderer ...

  10. #10
    tamborie
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    Standard

    Zitat Zitat von Vogelklappe
    Du schreibst wirklich mißverständlich, tamborie. Ich weiß ja, wie Du es nicht meinst, aber gemessen an Deinen hohen Ansprüchen an die Ausrucksweise anderer ...
    Ja, da war doch tatsächlich ein Dreher drin!
    Solls tatsächlich geben.

    Tam

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SENSATIONEL! Gerichtsurteil wegen Taubenfüttern